Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

IKH DIDACTIC SYSTEMS UG
(haftungsbeschränkt)
Heuberg 10
D-91781 Weißenburg

Sitz der Unternehmergesellschaft: Weißenburg i. Bay
Amtsgericht Ansbach, HRB 6386
Geschäftsführer:Jürgen Kaftan

Ust.-ID: DE309113356

 

 

1. Geltungsbereich

1.1  Diese Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB (im Folgenden als „Unternehmer“ bezeichnet).
1.2  Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (im Folgenden als „Verbraucher“ bezeichnet).
1.3  Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.
1.4  Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.

2. Angebot und Vertragsschluss

2.1  Der Katalog, auch auf Datenträgern und in elektronischen Medien, und sonstige Werbeaussendungen sind für uns freibleibend. Wir behalten uns vor, jederzeit Produkte aus dem Programm zu nehmen bzw. zu ersetzen, Preise und sonstige Bedingungen zu ändern sowie Produkteigenschaften zu ändern.
2.2  Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtliches Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
2.3  Durch Anklicken des Buttons "kostenpflichtig bestellen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.4  Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar.
2.5  Wir können Ihre Bestellung duch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 5 Tagen annehmen.
2.6  Vertragsgegenstand ist die vom Kunden bestellte Ware. Bezüglich der Beschaffenheit gilt die Angebotsbeschreibung, im Übrigen gilt § 434 Abs.1 Satz 3 BGB.
2.7  Wir speichern den Vetragstext (konkrete Bestelldaten und AGB) und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB sind jederzeit unter der URL "http://www.ikhds.com/index.php/agb/" einsehbar. Vergangene Bestellungen können Sie in Ihrem Kundenkonto einsehen.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1  Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise im Online-Shop ab Werk, einschließlich Verpackung und  inklusive Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe.
3.2  Die Versandkosten trägt unabhängig vom Bestellwert in vollem Umfang der Kunde. Bei Bestellwerten unter € 50,-- netto wird ein Bearbeitungszuschlag von € 5,50 netto berechnet und auf die tatsächlichen Versandkosten angerechnet. Nur bei Bestellungen im Onlineshop mit Lieferung innerhalb Deutschlands und mit einem Gesamtwert von über € 750,-- netto werden keine Versandkosten berechnet.
3.3  Für Bestellungen im Onlineshop mit Lieferung außerhalb Deutschlands werden die Versandkosten nach der Bestellung zusätzlich angeboten.
3.4  Die Zahlung des Kaufpreises ist je nach Vereinbarung per Vorauskasse oder per Rechnung zu leisten. Lieferungen ins Ausland erfolgen nur gegen Vorauskasse. Zahlungen haben ausschließlich auf das vom Verkäufer auf der Rechnung aufgeführte Konto zu erfolgen.
3.5  Für Bestellungen im Onlineshop stehen zusätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
-  PayPal
-  Kreditkartenzahlung
-  Nachnahme.
Nachnahmelieferungen erfolgen nur innerhalb Deutschlands bis zu einem Warenwert von € 3.500,-- brutto. Die Nachnahmegebühr in Höhe von € 8,33 wird auf die Versandkosten aufgeschlagen.
3.6  Zudem ist eine Barzahlung bei Abholung in 91781 Weißenburg, Nürnberger Str. 32 nach vorheriger Terminvereinbarung, möglich.
3.7  Bei vereinbarter Vorauskasse ist die Zahlung innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum zu leisten. Die Lieferung erfolgt nach dem maßgeblichen Geldeingang beim Verkäufer.
3.8  Bei Bestellungen im Onlineshop mit Vorauskasse gewähren wir 2% Rabatt.
3.9  Bei vereinbarter Bezahlung per Rechnung ist, sofern nichts anderes vereinbart wird, der Kaufpreis innerhalb von 21 Tagen ab Rechnungsdatum zu zahlen. Bei Zahlungen innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum gewähren wir 2% Skonto. Verzugszinsen werden bei Unternehmern in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
3.10  Sofern keine Festpreisabrede getroffen wurde, bleiben angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten für Lieferungen, die 3 Monate oder später nach Vertragsabschluss erfolgen, vorbehalten.
3.11  Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

4. Widerrufsbelehrung - nur für Verbraucher

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

IKH DIDACTIC SYSTEMS UG
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Heuberg 10
D-91781 Weißenburg
E-Mail: info@ikhds.com
Fax: +49 (9149) 264

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten angefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir das selbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an  uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An

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91781 Weißenburg
E-Mail: info@ikhds.com
Fax: +49 (9149) 264

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

 

Bestellt am (*)/erhalten am (*):

Name des/der Verbraucher(s):

Anschrift des/der Verbraucher(s):

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):

Datum:

________________
(*) Unzutreffendes streichen.

 

5. Lieferzeit

5.1  Für Lieferungen ins Ausland addieren sich zur standardmäßigen Lieferzeit für Lieferungen innerhalb Deutschlands die zusätzliche Transportzeit und ggf. die Zeit für die Ausfuhrabwicklung für Lieferungen außerhalb der EU.
5.2  IKHDS kann, insbesondere bei größeren Aufträgen, Teillieferungen in einem für den Kunden zumutbaren Umfang vornehmen.
5.3  Die Einhaltung von Lieferfristen steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung.
5.4  Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
5.5  Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.

6. Gefahrenübergang bei Versendung

6.1  Ist der Besteller Verbraucher, geht die Gefahr über, wenn der Besteller Besitz an der gekauften Sache erlangt.
6.2  Ist der Besteller Unternehmer, wird die Ware auf Wunsch des Bestellers an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des Werks/Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.

7. Eigentumsvorhalt

7.1  Ist der Besteller Verbraucher, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung vor.
7.2  Ist der Besteller Unternehmer, bleiben die gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB). Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält.
7.3  Ist der Besteller Unternehmer ist er zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Besteller schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Besteller bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.
7.4  Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.

8. Gewährleistung – für Verbraucher

8.1  Ist der Besteller Verbraucher, kann er bei Vorliegen eines Mangels an der gelieferten Kaufsache Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Nachlieferung) verlangen. Sofern die Nacherfüllung fehlschlägt, kann der Kunde bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen. Die Abtretung dieser Ansprüche gegen IKH DIDACTIC SYSTEMS durch den Kunden ist ausgeschlossen.
8.2  Wählt der Besteller als Nacherfüllung eine Ersatzlieferung, ist der Besteller verpflichtet, die mangelhafte Sache an IKH DIDACTIC SYSTEMS zurück zu senden.
8.3  Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn Waren im Preis wegen ausdrücklicher bestimmter Mängel reduziert sind.
8.4  Die Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Verbrauchern vierundzwanzig Monate ab Lieferung.

9. Gewährung von Mängelrüge sowie Rückgriff/Herstellerregress – für Unternehmer

9.1  Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
9.2  Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware bei unserem Besteller. Bei Lieferung von gebrauchten Gütern wird die Gewährleistung ausgeschlossen. Vor etwaiger Rücksendung der Ware ist unsere Zustimmung einzuholen.
9.3  Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben.
9.4  Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.
9.5  Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß wie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Besteller oder Dritten unsachgemäß Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.
9.6  Ansprüche des Bestellers wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die von uns gelieferte Ware nachträglich an einen anderen Ort als die Niederlassung des Bestellers verbracht worden ist.

10. Copyright

Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von IKHDS sind oder von IKHDS aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten.

11. Links auf den Internetseiten von IKH DIDACTIC SYSTEMS

IKHDS distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten Seiten auf der Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf den Internetseiten von IKHDS angebrachten Links.

12. Entsorgung von Altbatterien

Altbatterien können, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben, bei einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort kostenlos abgegeben werden. Die Entsorgung im Hausmüll ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten. Von uns erhaltene Batterien kann der Kunde nach Gebrauch bei uns unter der nachstehenden Adresse unentgeltlich zurückgeben oder ausreichend frankiert per Post an uns zurücksenden: IKH DIDACTIC SYSTEMS, Nürnberger Straße 32, 91781 Weißenburg.

13. Schlussbestimmungen

14.1  Diese Regelungen und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
14.2  Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist der Geschäftssitz von IKH DIDACTIC SYSTEMS.
14.3  Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden bedürfen der Schriftform.
14.4  Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.

Stand: 06.01.2017

Klassische Ansicht